Satzung.mw

   1 {{Hinweis|Die Diskussion findet auf der [[Diskussion:Satzung|Diskussionsseite]] statt.}}
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   3 == Aktuelle Satzung ==
   4 * Aktuelle [http://rohieb.name/stuff/stratum0/satzung-2011-07-23.pdf Satzung] als PDF, zuletzt geändert am 23.07.2011
   5 * Aktuelle [http://rohieb.name/stuff/stratum0/beitragsordnung-2011-07-23.pdf Beitragsordnung] als PDF, zuletzt geändert am 23.07.2011
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   7 == Source ==
   8 Die Satzung sowie die Beitragsordnung werden als LaTeX-Dokument in einem [https://github.com/Valodim/stratum0-satzung github-Repository] gepflegt.
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  10 == Satzungstext ==
  11 Die hier dargelegte Version dient nur der schnellen Referenz, und ist nicht zwangsläufig aktuell!
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  13 Zuletzt aktualisiert: [[Benutzer:Daniel Bohrer|Daniel Bohrer]] 15:13, 18. Aug. 2011 (UTC)
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  16 Satzung des Stratum 0 e.V.
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  18 § 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr
  19 (1) Der Verein trägt den Namen Stratum 0 e. V.
  20 (2) Er hat seinen Sitz in Braunschweig und wird dort in das Vereinsregister eingetragen.
  21 (3) Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
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  24 § 2 Zweck
  25 (1) Der Verein ist parteipolitisch und weltanschaulich neutral.
  26 (2) Der Verein setzt sich zum Zweck:
  27 – Die Förderung der Erziehung und Volksbildung, insbesondere der Informatik- und
  28 Medienkompetenz der breiten Öffentlichkeit, sowie Aufklärung über und kritische
  29 Betrachtung von Risiken und Möglichkeiten neuer Technologien.
  30 – Kunst und Kultur in Hinblick auf den schöpferischen Umgang mit Technologie zu
  31 fördern.
  32 – Kriminalprävention zu leisten, insbesondere im Umgang mit digitaler Informati-
  33 onsverarbeitungstechnik durch Aufklärung über rechtliche Grundsätze, angemes-
  34 sene Verhaltensweisen und Unterbreitung von Alternativen zu kriminellen Hand-
  35 lungsweisen.
  36 (3) Der Vereinszweck soll insbesondere verwirklicht werden durch:
  37 – Die Bereitstellung und Pflege einer Räumlichkeit sowie der zur Verwirklichung der
  38 Vereinszwecke nötigen Infrastruktur.
  39 – Die Organisation und Durchführung von lokalen Zusammenkünften und Informa-
  40 tionsveranstaltungen sowie Öffentlichkeitsarbeit.
  41 – Die Zusammenarbeit und der Austausch mit nationalen und internationalen Grup-
  42 pierungen, deren Ziele mit denen des Vereins vereinbar sind.
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  45 § 3 Selbstlosigkeit und Gemeinnützigkeit
  46 (1) Der Verein ist selbstlos tätig; Er verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige
  47 Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung und
  48 ist nicht auf eigenwirtschaftliche Zwecke ausgerichtet.
  49 (2) Mittel der Körperschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.
  50 (3) Die Mitglieder erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen aus Mit-
  51 teln der Körperschaft.
  52 (4) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder
  53 durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
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  56 § 4 Mitgliedschaft
  57 (1) Jede natürliche oder juristische Person kann Mitglied des Vereins werden. Bei Minder-
  58 jährigen ist die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters erforderlich.
  59 (2) Die Beitrittserklärung erfolgt in Textform gegenüber dem Vorstand, dieser entscheidet
  60 auch über den Antrag.
  61 (3) Die Mitgliedschaft endet durch Austrittserklärung, durch Ausschluss, durch Tod von na-
  62 türlichen Personen oder durch Auflösung und Erlöschung von juristischen Personen.
  63 (4) Ein Austritt ist jederzeit möglich und wird durch Willenserklärung in Textform gegen-
  64 über dem Vorstand vollzogen.
  65 (5) Wenn ein Mitglied gegen die Ziele und Interessen des Vereins schwer verstoßen hat oder
  66 trotz Mahnung mit dem Beitrag für 3 Monate im Rückstand bleibt, so kann es durch den
  67 Vorstand mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen werden. Dem Mitglied muss vor der
  68 Beschlussfassung Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden. Der Vorstand muss
  69 dem auszuschließenden Mitglied den Beschluss in Textform unter Angabe von Gründen
  70 mitteilen. Gegen den Ausschließungsbeschluss kann innerhalb einer Frist von 23 Werk-
  71 tagen nach Mitteilung des Ausschlusses Berufung eingelegt werden, über den die nächs-
  72 te Mitgliederversammlung entscheidet. Bis zum Beschluss der Mitgliederversammlung
  73 ruht die Mitgliedschaft.
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  76 § 5 Beiträge
  77 (1) Für die Regelung der Beiträge beschließt die Mitgliederversammlung eine Beitragsord-
  78 nung.
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  81 § 6 Organe des Vereins
  82 (1) Organe des Vereins sind
  83 – die Mitgliederversammlung
  84 – der Vorstand
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  87 § 7 Mitgliederversammlung
  88 (1) Die Mitgliederversammlung ist mindestens einmal jährlich einzuberufen.
  89 (2) Eine Mitgliederversammlung ist außerdem einzuberufen, wenn es das Vereinsinteres-
  90 se erfordert, oder wenn die Einberufung von mindestens 23% der Vereinsmitglieder in
  91 Textform und unter Angabe des Zweckes und der Gründe verlangt wird.
  92 (3) Die Einberufung der Mitgliederversammlung erfolgt in Textform durch den Vorstand
  93 unter Wahrung einer Einladungsfrist von mindestens 2 Wochen bei gleichzeitiger Be-
  94 kanntgabe einer vorläufigen Tagesordnung. Die Frist beginnt mit dem Versanddatum.
  95 Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die letzte vom
  96 Mitglied des Vereins in Textform bekannt gegebene Adresse gerichtet ist.
  97 (4) Die Mitgliederversammlung als das oberste beschlussfassende Vereinsorgan ist grund-
  98 sätzlich für alle Aufgaben zuständig, sofern bestimmte Aufgaben gemäß dieser Satzung
  99 nicht einem anderen Vereinsorgan übertragen wurden. Ihr sind insbesondere die Jah-
 100 resrechnung und der Jahresbericht zur Beschlussfassung über die Genehmigung und
 101 die Entlastung des Vorstandes schriftlich vorzulegen. Sie bestellt zwei Rechnungsprü-
 102 fer, die weder dem Vorstand noch einem vom Vorstand berufenen Gremium angehören
 103 und auch nicht Angestellte des Vereins sein dürfen, um die Buchführung einschließlich
 104 Jahresabschluss zu prüfen und über das Ergebnis vor der Mitgliederversammlung zu be-
 105 richten.
 106 Die Mitgliederversammlung entscheidet z. B. auch über
 107 – Aufgaben des Vereins
 108 – An- und Verkauf sowie Belastung von Grundbesitz
 109 – Beteiligung an Gesellschaften
 110 – Aufnahme von Darlehen, die die Summe der monatlichen Mitgliedsbeiträge über-
 111 schreiten
 112 – Beschluss der Beitragsordnung
 113 – Satzungsänderungen
 114 – Auflösung des Vereins
 115 (5) Die Mitgliederversammlung gibt sich bei Bedarf eine Geschäftsordnung.
 116 (6) Jede satzungsmäßig einberufene Mitgliederversammlung wird als beschlussfähig aner-
 117 kannt, sofern mindestens 23% der Mitglieder anwesend sind. Falls dieser geforderte An-
 118 teil nicht erreicht wird, ist die darauf folgende Mitgliederversammlung unabhängig von
 119 der Anzahl der erschienen Mitglieder beschlussfähig. Auf diesen Umstand muss in der
 120 Einladung zur Mitgliederversammlung besonders hingewiesen werden. Jedes Mitglied
 121 hat eine Stimme.
 122 (7) Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der anwesen-
 123 den Mitglieder, sofern in dieser Satzung nicht anders geregelt. Bei Stimmengleichheit gilt
 124 ein Antrag als abgelehnt.
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 126
 127 § 8 Der Vorstand
 128 (1) Der Vorstand besteht aus mindestens 3 Mitgliedern: Dem Vorstandsvorsitzenden, dem
 129 stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schatzmeister und bis zu 3 Beisitzern. Er vertritt den
 130 Verein gerichtlich und außergerichtlich. Je zwei Vorstandsmitglieder sind gemeinsam
 131 vertretungsberechtigt.
 132 (2) Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von einem Jahr ge-
 133 wählt. Es kann durch Beschluss der Mitgliederversammlung auf eine Wahl der Beisit-
 134 zer verzichtet werden. Die Wiederwahl der Vorstandsmitglieder ist möglich. Die jeweils
 135 amtierenden Vorstandsmitglieder bleiben nach Ablauf ihrer Amtszeit im Amt, bis Nach-
 136 folger gewählt sind.
 137 (3) Dem Vorstand obliegt die Führung der laufenden Geschäfte des Vereins. Er hat insbe-
 138 sondere folgende Rechte:
 139 – Gremien benennen und ihnen Mittel und Zuständigkeiten zuweisen
 140 – Bestellen eines Geschäftsführers für die Geschäfte der laufenden Verwaltung. Die-
 141 ser ist berechtigt, an den Sitzungen des Vorstandes beratend und ohne Stimmrecht
 142 teilzunehmen.
 143 (4) Vorstandssitzungen finden mindestens vierteljährlich statt.
 144 (5) Mitglieder sind grundsätzlich berechtigt, an Vorstandssitzungen ohne Stimmrecht und
 145 ohne Rederecht teilzunehmen. Der Vorstand kann für einzelne Tagesordnungspunkte
 146 beschließen, diese unter Ausschluss der restlichen Mitglieder zu behandeln. Der Grund
 147 für den Ausschluss der Mitglieder muss im Protokoll festgehalten werden.
 148 (6) Die Einladung zu Vorstandssitzungen erfolgt durch den Vorstandsvorsitzenden oder den
 149 stellvertretenden Vorsitzenden in Textform unter Einhaltung einer Einladungsfrist von
 150 mindestens 7 Tagen. Die Einladung muss außerdem an geeigneter Stelle für alle Mitglie-
 151 der des Vereins veröffentlicht werden.
 152 (7) Vorstandssitzungen sind beschlussfähig, wenn mindestens zwei Drittel der Mitglieder
 153 des Vorstandes anwesend sind. Der Vorstand fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehr-
 154 heit der Vorstandsmitglieder.
 155 (8) Dringende Beschlüsse des Vorstands können auch in Textform oder fernmündlich ge-
 156 fasst werden. Der Beschluss gilt als angenommen, wenn mindestens zwei Drittel der
 157 Vorstandsmitglieder zugestimmt haben. Der Beschluss muss auf der nächstfolgenden re-
 158 gulären Vorstandssitzung bestätigt werden.
 159 (9) Ist die Anzahl der Vorstandsmitglieder z. B. durch Rücktritt auf unter 3 gesunken, ist der
 160 restliche Vorstand verpflichtet, unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen,
 161 zu einer zeitnahen Mitgliederversammlung einzuladen.
 162 (10) Für vakant gewordene Vorstandsposten wird auf der nächsten Mitgliederversammlung
 163 jeweils ein Nachfolger bestimmt, der für die restliche Dauer der Amtszeit seines Vorgän-
 164 gers im Amt bleibt. Bei vakant gewordenen Beisitzerposten kann ein Nachfolger nach
 165 Beschluss der Mitgliederversammlung entfallen.
 166 (11) Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung, worin unter anderem die Aufgabentei-
 167 lung des Vorstandes geregelt wird.
 168 (12) Die Amtszeit des auf der Gründungsversammlung gewählten Vorstandes endet mit der
 169 ersten Mitgliederversammlung.
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 172 § 9 Satzungsänderung
 173 (1) Für Satzungsänderungen ist eine Dreiviertel-Mehrheit der anwesenden Vereinsmitglie-
 174 der erforderlich. Über Satzungsänderungen kann in der Mitgliederversammlung nur ab-
 175 gestimmt werden, wenn auf diesen Tagesordnungspunkt bereits in der Einladung zur
 176 Mitgliederversammlung hingewiesen wurde und der Einladung sowohl der bisherige als
 177 auch der vorgesehene neue Satzungstext beigefügt worden waren.
 178 (2) Zur Änderung des Vereinszwecks ist die Zweidrittel-Mehrheit aller Vereinsmitglieder
 179 erforderlich, wobei die Zustimmung der nicht anwesenden Mitglieder per Textform er-
 180 folgen kann.
 181 (3) Satzungsänderungen, die von Aufsichts-, Gerichts- oder Finanzbehörden aus formalen
 182 Gründen verlangt werden, kann der Vorstand von sich aus vornehmen. Diese Satzungs-
 183 änderungen müssen allen Vereinsmitgliedern alsbald per Textform mitgeteilt werden.
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 186 § 10 Beurkundung von Beschlüssen
 187 (1) Die in Vorstandssitzungen und in Mitgliederversammlungen gefassten Beschlüsse sind
 188 schriftlich niederzulegen und vom Vorstand, sowie vom Protokollanten, der vor jeder
 189 Sitzung bestimmt wird, zu unterzeichnen.
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 192 § 11 Auflösung des Vereins und Vermögensbindung
 193 (1) Für den Beschluss, den Verein aufzulösen, ist eine Dreiviertel-Mehrheit der in der Mit-
 194 gliederversammlung anwesenden Mitglieder erforderlich. Der Beschluss kann nur nach
 195 rechtzeitiger Ankündigung in der Einladung zur Mitgliederversammlung gefasst werden.
 196 (2) Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins, des Verlustes seiner Rechtsfähigkeit oder
 197 bei Wegfall seines steuerbegünstigten Zweckes fällt das Vermögen des Vereins nach Er-
 198 füllung sämtlicher Verpflichtungen an eine durch die letzte Mitgliederversammlung be-
 199 stimmte steuerbegünstigte Körperschaft, die es unmittelbar und ausschließlich für ge-
 200 meinnützige Zwecke im Sinne des § 2 zu verwenden hat.
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